Veröffentlichungen des Landesrechnungshofs – seine Stellungnahmen und Berichte

Mit verschiedenen Veröffentlichungen informiert der Landesrechnungshof den Landtag, die Landesregierung und die Öffentlichkeit über seine wesentlichen Prüfungsergebnisse.

ein Stapel Bücher im Regal
© PantherMedia / olegkrugllyak

Der Landesrechnungshof kann sich auf vielfältige Weise zu aktuellen Themen äußern. Auf Grundlage seiner fundierten Prüfungserkenntnisse verfasst er regelmäßig Berichte sowie Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen. Er ist auch an gemeinsamen Veröffentlichungen der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder beteiligt. Bei Bedarf werden ebenso Historische Veröffentlichungen erarbeitet.

Sie können unsere Veröffentlichungen mit Hilfe eines Schlagworts wie beispielsweise „Informationssicherheit“ durchsuchen. Geben Sie dazu „Informationssicherheit“ in das Suchfeld ein. Alle Veröffentlichungen stehen für Sie zum kostenlosen Download bereit.

Berichte und Stellungnahmen

Jahresberichte

Jahresberichte nach § 97 LHO dienen als Grundlage für das parlamentarische Verfahren zur Entlastung der Landesregierung durch den Landtag. Sie enthalten außerdem bedeutende Ergebnisse aus anderen Prüfungen. Hier geht es zu den Jahresberichten.

Ergebnisberichte

Ergebnisberichte sollen aufzeigen, welche unserer Vorschläge die Landesverwaltung umgesetzt hat und wo noch Handlungsbedarf besteht. Sie beziehen sich immer auf den zwei Jahre zurückliegenden Jahresbericht. Hier geht es zu den Ergebnisberichten.

Beratungsberichte

Der Landesrechnungshof kann nach § 88 Abs. 2 LHO Beratungsberichte für den Landtag, die Landesregierung und einzelne Ministerien erstellen. Hier geht es zu den Beratungsberichten.

Sonderberichte

Mit Sonderberichten nach § 99 LHO kann der Landesrechnungshof jederzeit über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung informieren. Hier geht es zu den Sonderberichten.

Abschließende Berichte

Aufgrund des Medienstaatsvertrages und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln prüft der Landesrechnungshof auch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Beteiligungen. Das Ergebnis seiner jeweiligen Prüfung fasst der Landesrechnungshof in einem abschließenden Bericht zusammen und leitet diesen dem Landtag, der Landesregierung, dem Rundfunkrat des WDR und der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten zu und veröffentlicht ihn anschließend. Hier geht es zu den abschließenden Berichten.

Stellungnahmen

Regelmäßig kann der Landesrechnungshof Stellungnahmen zu Gesetzgebungsverfahren mit Haushaltsbezug abgeben. So kann er sich auf Grundlage seiner Prüfungserfahrungen frühzeitig in das Gesetzgebungsverfahren einbringen. Hier geht es zu den Stellungnahmen.

Gemeinsame Veröffentlichungen der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder

Als gleichberechtigte Partner besprechen sich die Rechnungshöfe der Länder und des Bundes in Grundsatzfragen und tauschen sich über Prüfungsergebnisse aus. Auf Ebene der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe werden regelmäßig Grundsatzpapiere und gemeinsame Erklärungen beschlossen. Weitere Informationen zur Zusammenarbeit der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder finden Sie unter Zusammenarbeit.

Historische Veröffentlichungen

Der Landesrechnungshof setzt sich auch mit seiner Vergangenheit auseinander. Seine Erkenntnisse hat er in seinen historischen Ausarbeitungen zusammengetragen. Auch Jubiläen bieten Gelegenheit, auf die eigenen Historie zurückzublicken.

Überblick

Jahresberichte

Medieninformationen/Kurzfassungen der Jahresberichte

Ergebnisberichte

Beratungsberichte

Sonderberichte

  • Unterrichtung des Landtags und der Landesregierung nach § 99 der Landeshaushaltsordnung über die Prüfung „Verwendungsnachweise zu Ausgaben nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern“ (12/2023)
    (PDF, 149 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung von Baumaßnahmen aus dem Hochschulmodernisierungsprogramm: Ersatzneubau Hochschulcampus Nord für die Fachhochschule Bielefeld (02/2016)
    (PDF, 805 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung des Landtags und der Landesregierung nach § 99 der Landeshaushaltsordnung über die Prüfung des Erwerbs der Flächen im Bereich der ehemaligen Dom-Brauerei in Köln durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (06/2014)
    (PDF, 1.340 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung des Landtags und der Landesregierung nach § 99 der Landeshaushaltsordnung über die Prüfung des Schulbetriebs an öffentlichen Förderschulen (04/2013)
    (PDF, 108 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung der Abwicklung des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Nordrhein-Westfalen in der Förderphase 2007 – 2013 (04/2013)
    (PDF, 114 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung des Neubaus des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf (04/2013)
    (PDF, 267 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung von Zuwendungen für die Förderung der Errichtung der Begegnungsstätte am Moscheeneubau Warbruckstraße in Duisburg-Marxloh (01/2013)
    (PDF, 134 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung der Unterbringung des Landesarchivs Nordrhein-Westfalen. An- und Vermietung sowie Grundstückserwerb durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (11/2011)
    (PDF, 494 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung der Errichtung des Neubaus des Zentrums für Konservative Medizin (1. Bauabschnitt) des Universitätsklinikums Essen (06/2011)
    (PDF, 203 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung des Ankaufs der Liegenschaft Schloss Kellenberg (03/2011)
    (PDF, 245 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung der baulichen Erweiterung des Polizeipräsidiums Köln Kalk (02/2011)
    (PDF, 1.821 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung der Zuwendungen an die Inkubator-Zentrum Emscher-Lippe GmbH (03/2007)
    (PDF, 193 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung der Ausgaben für die Entschädigung von Betreuern (03/2004),
    (PDF, 54 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Unterrichtung über die Prüfung der Betätigung des Landes als Gesellschafter der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Nordrhein-Westfalen mbH, Düsseldorf und der vom Land der Gesellschaft gewährten institutionellen Zuwendungen (05/2002)
    (PDF, 400 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Abschließende Berichte

  • Abschließender Bericht nach § 46 Satz 3 des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ über die Prüfung einer Programmgruppe des WDR (Fernsehen) 02/2024 (PDF-Datei, Datei ist nicht barrierefrei).
  • Prüfung von Baumaßnahmen des WDR, Umbau des Filmhauses (01/2024) (PDF, 1045 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Prüfung über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017 bei Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben, Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF (10/2019) (PDF, 278 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Prüfung über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2014 bis 2016 des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (07/2019) (PDF, 295 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Prüfung der Wirtschaftsführung der WDR mediagroup GmbH, Köln (WDR mg) einschließlich Prüfung der Marktkonformität der WDR mg inklusive ihrer Beteiligungen, Schwerpunkt Werbebereich (02/2019) (PDF, 350 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Prüfung über die ifs internationale Filmschule Köln GmbH, Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung (02/2019)
    (PDF, 327 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  • Prüfung über die Grimme-Institut Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH, Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung (02/2019)
    (PDF, 411 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stellungnahmen

Grundsatzpapiere der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder

Gemeinsame Erklärungen der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder

Historische Ausarbeitungen

Jubiläen