Jubiläum der Staatlichen Rechnungsprüfungsämter:

Broschüre „25 Jahre Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Ein Überblick zum 25-jährigen Bestehen“

Seit nunmehr 25 Jahren wirken der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen und die ihm nachgeordneten Staatlichen Rechnungsprüfungsämter als externe Finanzkontrolle des Landes erfolgreich zusammen.
Eine anlässlich dieses Jubiläums erstellte Broschüre enthält insbesondere Ausführungen zur Entstehungsgeschichte der Staatlichen Rechnungsprüfungsämter, sowie Textbeiträge der Rechnungsprüfungsämter und einzelner Mitglieder des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen.

Die Broschüre finden Sie hier, die Pressemitteilung zur Broschüre hier.

Haushaltsgesetzentwurf 2021 der Landesregierung: Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss im Landtag am 29.10.2020 – Landesrechnungshof nimmt Stellung

Anlässlich der Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen am 29.10.2020 zum „Gesetz über die Feststellungen des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)“, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 17/11100), hat das Große Kollegium des Landesrechnungshofs eine Stellungnahme (Stellungnahme 17/3148) abgegeben. Diese wurde dem Landtag zugeleitet.

Die Stellungnahme finden Sie hier.

102. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen: Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs an den Ausschuss für Haushaltskontrolle überwiesen – Landtag erteilt Landesregierung Entlastung auf der Grundlage des Jahresberichts 2019

Der im September dieses Jahres veröffentlichte Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen für das Geschäftsjahr 2019 wurde in der 102. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 07.10.2020 an den Ausschuss für Haushaltskontrolle überwiesen. Dort werden die einzelnen Prüfungsergebnisse in grundsätzlich öffentlichen Sitzungen erörtert und gegebenenfalls Beschlüsse über einzuleitende Maßnahmen gefasst. Abschließend formuliert der Ausschuss eine an den Landtag gerichtete Beschlussempfehlung, auf deren Basis dieser über die Entlastung der Landesregierung entscheidet. Bereits im November 2020 wird sich der Ausschuss für Haushaltskontrolle mit den ersten Prüfungsergebnissen aus dem Jahresbericht 2020 befassen.

Hinsichtlich des Jahresberichts 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen bestätigte der Landtag in derselben Sitzung die vom Ausschuss für Haushaltskontrolle festgestellten Sachverhalte, die Beschlüsse über einzuleitende Maßnahmen und die dafür festgesetzten Termine sowie die ausgesprochenen Missbilligungen. Entsprechend der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde der Landesregierung für die Haushaltsrechnung für das Rechnungsjahr 2017 im Zusammenhang mit dem Jahresbericht 2019 Entlastung erteilt.

Personelle Veränderungen im Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen

Aufgrund der am 16. September 2020 erfolgten einstimmigen Wahlen des Landtags sind heute mit Wirkung vom 01. Oktober 2020 Herr Andreas Zelljahn zum Direktor beim Landesrechnungshof sowie Frau Dr. Friederike Engler zur Leitenden Ministerialrätin als Mitglied des Landesrechnungshofs und Herr Burkhard Dinglinger zum Leitenden Ministerialrat als Mitglied des Landesrechnungshofs ernannt worden.

Weitere Informationen zu diesen personellen Veränderungen beim Landesrechnungshof finden Sie in unserer Pressemitteilung.