Der Vorsitzende des Ausschusses für Haushaltskontrolle hat für den 16.12.2025 zur nächsten öffentlichen Sitzung im Landtag eingeladen.
Auf der Tagesordnung stehen dabei viele Themen rund um den „Bau“. Herr Direktor beim Landesrechnungshof Andreas Zelljahn wird hierzu zu
Beitrag 20: Denkmalschutz: nicht nachhaltig in der Haushaltsführung, nicht zeitnah, nicht bedarfsgerecht und nicht landesweit einheitlich, (S. 207-217)
Beitrag 24: Mietzahlungen der Ressorts: Ohne Varianten keine Wirtschaftlichkeit!, (S. 259-274)
Beitrag 25: Verbesserung der Energieeffizienz in Bestandsgebäuden – sind die Gebäude des Landes bis 2030 fit für die Klimaziele?, (S. 277 – 288)
und
Beitrag 26: Modulares Bauen: Verschläft der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen eine wichtige Innovation?, (S. 291 – 302)
über den weiteren Verlauf der Prüfungen sowie den aktuellen Sachstand berichten.
Als weiteres Thema ist
Beitrag 10: Gesundheitsmanagement in den Ministerien, (S. 91 – 102)
vorgesehen, zu dem Herr Leitender Ministerialrat Dr. Jörg Rohde in der Sitzung ausführen wird.
Die Abgeordneten werden über die Beiträge beraten und gegebenenfalls Nachfragen an die Mitglieder des Landesrechnungshofs oder die Vertreterinnen und Vertreter der Ministerien richten.
Nach der bereits erfolgten Beratung des Ausschusses in seiner Sitzung vom 04.11.2025 sieht die Tagesordnung zudem Beschlussfassungen zu den Beiträgen
Beitrag 11: Weiterhin Mängel in der Personalverwaltung – diesmal im Bereich der Lehrerinnen und Lehrer, (S. 105 – 115)
Beitrag 15: Justiz-IT: Doppelstrukturen auf den Prüfstand stellen, (S. 149 – 155)
Beitrag 18: Aus dem Ministerium in eine Gesellschaft – holpriger Neustart der gesammelten Kunst aus Nordrhein-Westfalen, (S. 181 – 193) und
Beitrag 19: Digitalisierung der Verwaltung: Kompetenzen stärken und bündeln, Strukturen verschlanken, (S. 197 – 205)
vor.
Weitere Informationen sowie den Jahresbericht 2025 finden Sie auf der Internetseite des Landesrechnungshofs. Für Rückfragen steht Ihnen die Pressestelle des Landesrechnungshofs gerne zur Verfügung.
Hintergrundinformationen Der Ausschuss für Haushaltskontrolle befasst sich in seinen Sitzungen mit den Prüfungsergebnissen, die im Jahresbericht des Landesrechnungshofs veröffentlicht werden. Die Präsidentin des Landesrechnungshofs, die für die Prüfungen zuständigen Mitglieder des Landesrechnungshofs sowie Vertretende der geprüften Stellen nehmen regelmäßig an den Ausschusssitzungen teil und stehen für Rückfragen der Abgeordneten zur Verfügung. Nach Abschluss der Beratungen fasst der Ausschuss Beschlüsse über einzuleitende Maßnahmen. Aus diesen Einzelbeschlüssen wird am Ende des Beratungszeitraums eine Beschlussempfehlung über die Entlastung der Landesregierung an den Landtag ausgesprochen.